Christian Junius

Wer in sozialen Netzwerken postet, der haftet

Wer in sozialen Netzwerken postet, der haftet

Wer bei Facebook, Google+ oder anderen sozialen Netzwerken schreibt, der haftet.

Eine Profilseite bei Facebook & Co. ist so öffentlich wie ein Blog. Deshalb gilt: der Betreiber ist für Kommentare und Bilder verantwortlich, die ihm andere dort hinterlassen.

Die sogenannte Forenhaftung hat sich aufgrund etlicher Urteile in der Szene und in Unternehmen zunehmend herumgesprochen. Wer zum Beispiel auf einen obszönen Kommentar aufmerksam gemacht wird, muss den so schnell wie möglich löschen.

Oben erwähnte Forenhaftung ist auch bei Profilen in sozialen Netzwerken gültig. Auch für Kommentare, die eine Person auf Seiten eines Nutzers abgibt, haftet eben der Besitzer bzw. Inhaber der Seite mit.

Forenhaftung greift

Die Forenhaftung basiert auf dem Telemediengesetz. Der Profilinhaber ist grundsätzlich nicht für fremde Inhalte verantwortlich. Das gilt aber nur solange, wie dieser keine Kenntnis von dem hinterlassenen Beitrag hat. Gehen dem Profilverantwortlichen Informationen zu, dass ein neuer Beitrag eingereicht und veröffentlicht worden ist, muss unverzüglich gehandelt werden. Notfalls muss der Beitrag unsichtbar oder gar gelöscht werden. Nach diversen Gerichtsurteilen hat der Inhaber des Profils dazu höchstens 24 Stunden Zeit.

Diensteanbieter wird man schnell

Zum Diensteanbieter wird man sehr schnell: das Anlegen eines Proflis in Facebook & Co. reicht aus.
Nach dem Telemediengesetz ist auch jeder Facebook- und Google+-Nutzer Diensteanbieter.

Kurz gesagt: Jeder haftet für seine Seite und für alles, was auf ihr geschieht. Zum Glück hat ein Oberlandesgericht zur Forenhaftung entschieden, dass es keine „allgemeine Überwachungspflichten“ gibt. Es genügt also, auf eine Löschaufforderung zu reagieren.

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